Regierung: Vorgaben zum Flächensparen in Arbeit

Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung will den Flächenverbrauch in Deutschland von derzeit rund 52 Hektar pro Tag bis 2030 auf weniger als 30 Hektar pro Tag senken. Um dieses Flächensparziel zu erreichen, erarbeiten Fachleute von Bund, Länder und Kommunen sowie der Wissenschaft bis 2024 konkrete Maßnahmen und Zielvorgaben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (20/6477) auf eine Kleine Anfrage (20/6296) der AfD-Fraktion hervor.

Die Abgeordneten hatte sich unter anderem danach erkundigt, wie weit der Dialog zwischen Bundesregierung und Ländern sowie Kommunen zur Untersetzung des Flächensparziels fortgeschritten ist und mit welche Maßnahmen die Bundesregierung Sparanreize setzen will. Dazu verweist die Bundesregierung auf bereits veröffentlichte Ergebnisse eines Forschungsprojektes vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu). Dieses hatte im Rahmen einer wissenschaftlichen Analyse mit Blick auf die Erreichbarkeit flächenpolitischer Mengenziele 36 Instrumente aus den Bereichen Umweltrecht, Planungsrecht, Kooperation, Steuerrecht, Förderung und Subventionen sowie Öffentlichkeitsarbeit untersucht und bewertet. Im Ergebnis schlage das Difu einen „konsequenten strategischen Flächenmanagementansatz“ vor, heißt es in der Antwort. Einzelmaßnahmen würden derzeit im Dialogprozess zwischen Bund und Ländern beraten. Die Instrumentenanalyse habe das Bundesumweltamt im Internet veröffentlicht.